Syla Liudey arbeitet für eigene nationale Vision zu guter Kommunalpolitik

29.-30.10.2016, Kiew | Forum
Nachricht04.11.2016
Форум "Сила людей"
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Am 29. und 30. Oktober 2016 organisierte die ukrainische Partei „Kraft der Menschen“ ihr bereits traditionelles Forum der lokalen Selbstverwaltung. Über 100 Vorsitzende und Mitglieder aus Gemeinderäten aus insgesamt dreizehn Gebieten (Oblasti) der Ukraine kamen im Kiewer Royal Congress zusammen.

Ziel des Forums war es, neben der engeren Zusammenarbeit der regionalen Strukturen der Partei allgemein, Erfahrungen auszutauschen, wie erfolgreich neue Instrumente zur Korruptionsverhinderung auf der lokalen Ebene genutzt wurden.

Jurij Bowa, Vorsitzender des Politischen Rates von „SYLA LIUDEY“ und Bürgermeister von Trostianez, Natalia Weselowa, Abgeordnete der Werchowna Rada, und Maxim Koliesnykov, Projektkoordinator der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in der Ukraine, eröffneten das Forum.

Yevhen Hlibovytski, Mitglied der Nestor-Gruppe und Managing Partner von pro.mova, diskutierte mit den Teilnehmern neue Visionen und Richtungen für ihre politische Arbeit und ihr gemeinsames Ziel einer als lebendige Demokratie und gefestigter Rechtsstaat modernisierten Ukraine.

Der Leiter des Zentrum ukrainischer Kultur und Selbstorganisation Taras Plakhtiy moderierte die Gruppenarbeit im Austausch von Best Practices in den Bereichen: Humanitäre Hilfe, Strafverfolgung und Umgang mit kommunalem Vermögen und Eigentumsrechten.

Jurij Bowa stellte seine zwölfjährige Verwaltungserfahrung aus seiner Stadt vor und diskutierte von seinem Team und ihm erprobte Praktiken.

Oleksandr Solontay, Leiter des Programms Lokalpolitik des Kiewer Instituts für politische Bildung, thematisierte, wie unterschiedlich Wählerinnen und Wähler in der Ukraine informiert sind. Er beschrieb die besten Praktiken gelungener politischer Kommunikation und informierte über die Möglichkeiten, Bürgermeister und lokale Abgeordneten bei Fehlverhalten nach geltendem ukrainischem Recht abzusetzen.

Andriy Sheketa, ehemaliger Abgeordneter des Rates von Transkarpatien und ebenfalls Experte am Institut für politische Bildung, zeigte anhand konkreter Beispiele auf, wie Kommunalpolitiker ihrer Ämter enthoben wurden.

Der Vorsitzende des Zentrums für Bürgerinitiativen, selbst ehemaliger Abgeordneter des Stadtrates von Lemberg Vitali Zahaynyy, gewährte Einblick in seine Erfahrungen mit Gemeindehaushaltsregelungen, die eine Ko-Finanzierung lokaler Initiativen durch die Gemeinde und Zentralbehörden anstreben (sog. Beteiligungshaushalte).

Anatolii Shalayev, Mitglied des Nationalrats des Ukrainischen Journalistenverbands und ehemaliger Abgeordneter des Stadtrates von Nowy Rosdil (Oblast Lemberg), betonte, dass und warum gerade gute Kommunikation innerhalb einer Gemeinde der Schlüssel zum Erfolg effektiven Arbeitens und fortschrittlicher Entwicklung sei.

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